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Meine Beratung und Betreuung umfasst schwerpunktmäßig folgende Bereiche:


  • Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, insbesondere auf den Technikgebieten Maschinenbau und Kraftfahrzeugtechnik
  • Einreichung und Vertretung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie beim Europäischen Patentamt (EPA) als deutsche, europäische und/oder sogenannte Internationale Patentanmeldung
  • Verteidigung und Durchsetzung der Patentanmeldungen vor den Patentämtern im Prüfungsverfahren bis hin zur Patenterteilung


  • Ausarbeitung und Einreichung von Markenanmeldungen zur Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt als Deutsche Marke, bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) als Internationale Marke, bei dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) als sogenannte, in allen EU-Staaten gültige Unionsmarke
  • Verteidigung der Markenanmeldungen vor den Ämtern im Prüfungsverfahren bzw. Begleitung des Prüfungsverfahrens bis hin zur Eintragung der Marken


  • Ausarbeitung und Einreichung von Design-Anmeldungen zur Registrierung beim DPMA als Deutsches Designschutzrecht, bei der WIPO als Internationales Designschutzrecht, beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) als sogenanntes, in allen EU-Staaten gültiges Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Verteidigung bzw. Begleitung der Design-Anmeldungen vor den Ämtern bis hin zur Eintragung der Design-Schutzrechte


  • Durchführung und Auswertung von Recherchen nach Patentanmeldungen, erteilten Patenten, Markenanmeldungen, eingetragenen Marken sowie eingetragenen Design-Schutzrechten


  • Überwachung neu veröffentlichter, evtl. störender Patentanmeldungen auf interessierenden technischen Gebieten
  • Überwachung von veröffentlichten Markenanmeldungen im Hinblick auf mögliche Kollisionen mit eigenen Marken
  • Überwachung neu eingetragener Designschutzrechte


  • Vertretungsübernahme bei folgenden amtlichen Verfahren: Einspruchsverfahren (Patente); Widerspruchsverfahren (Marken); Löschungsverfahren (Gebrauchsmuster, Marken); sowie Nichtigkeitsverfahren (Designschutzrechte)


  • Gutachten betreffend die Verletzung fremder Schutzrechte durch eígene Produkte/Zeichen oder die Verletzung eigener Schutzrechte durch Produkte/Zeichen Dritter


  • Beratung und Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung von Vertragsverhandlungen
  • Prüfung und Abfassung von Lizenzverträgen, Forschungs- und Entwicklungsverträgen sowie Koexistenz- und Vorrechtsvereinbarungen (Markenrecht)



         

 
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